Danny Eichelbaum: Die Bundeswehr gehört in die Mitte der Gesellschaft

SPD offenbart mit Verbotsbeschluss gespaltenes Verhältnis zur Bundeswehr


Am Wochenende hat die SPD in Berlin auf einem Parteitag beschlossen, der Bundeswehr künftig die Teilnahme an Informationsveranstaltungen in Schulen verbieten zu wollen. Konkret geht es um sogenannte Jugendoffiziere, die in Diskussionsrunden über die deutsche und europäische Sicherheitspolitik informieren. Danny Eichelbaum, Mitglied des Landesvorstandes der Brandenburger CDU und Vorsitzender des Freundeskreises Bundeswehr, zeigte sich erschüttert vom Kursschwenk der SPD. „Die Bundeswehr ist elementarer Bestandteil unserer Demokratie und gehört in die Mitte der Gesellschaft. Das war bisher auch in der SPD Konsens. Der SPD-Beschluss vom Wochenende entbehrt jeder Grundlage und ist pure Stimmungsmache gegen unsere Parlamentsarmee. Damit fallen die Sozialdemokraten allen Kameradinnen und Kameraden in den Rücken.“

Unser Europa macht stark. Für Sicherheit, Frieden und Wohlstand.

CDU und CSU haben erstmals ein gemeinsames Wahlprogramm zur Europawahl beschlossen. Im Mittelpunkt stehen zentrale Fragen zur Gestaltung der gemeinsamen Zukunft in Europa. Es gehe um „ein Europa, das in den großen Schicksalsfragen in der Lage ist, seine Rolle in der Welt erfolgreich zu wahrzunehmen“, betonte die CDU-Vorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer, zur Vorstellung gegenüber der Hauptstadtpresse. Bei der Europawahl gehe es um die Frage, wie man Europa gestalten wolle. „Es geht nicht um die Frage ob für oder gegen Europa.“

Für CDU und CSU ist klar: Europa muss man richtig machen. Die Zustimmung zur europäischen Idee war noch nie so hoch wie heute. Aber klar ist auch: Unser Europa muss stärker werden. Was fehlt, sind Klarheit, Orientierung und europäische Handlungsfähigkeit zu wesentlichen Fragen der Zeit: Zur Sicherung der Grundlagen unseres Wohlstandes, zum Klimaschutz, zu Migration, Außen- und Sicherheitspolitik. Darauf geben CDU und CSU mit ihrem Programm die richtigen Antworten. „Wir wollen gemeinsam selbstbewusst an die Arbeit gehen“, sagte die CDU-Vorsitzende. „Mit Mut, Optimismus und Gestaltungswillen. Für Deutschlands Zukunft. Für unser Europa.“

Der neue Vorstand vom CDU Ortsverband Am Mellensee

Der neue Vorstand vom CDU Ortsverband Am Mellensee ist gewählt! Zum 1. Vorsitzenden wurde gestern Abend einstimmig Frank Richter aus Rehagen gewählt. Zum Stellvertreter ernannten die zahlreichen Mitglieder Torsten Rarrasch (ebenfalls aus Rehagen). Als Kassenwart wurde wieder Heiko Winterstein bestätigt-